600-Millionen-Euro-Sofortprogramm: Land stärkt unsere Kommunen – spürbar und direkt
Mit einem Sofortprogramm in Höhe von 600 Millionen Euro unterstützt die rheinland-pfälzische Landesregierung Städte, Gemeinden und Landkreise in den Jahren 2025 und 2026. „Das ist eine richtig gute Nachricht für unsere Region“, freut sich Susanne Müller, SPD-Landtagsabgeordnete für den Kreis Ahrweiler. „Damit können wir vor Ort wichtige Projekte anstoßen oder beschleunigen – unbürokratisch, wirkungsvoll und nah an den Menschen.“
Die Mittel stammen aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“, das Ministerpräsident Alexander Schweitzer Anfang Juli in seiner Regierungserklärung vorgestellt hatte. Die Mittel werden den kommunalen Finanzausgleich aufstocken und sollen gezielt dazu beitragen, die Handlungsspielräume der Kommunen zu erweitern.
„Das Programm kommt bei uns direkt an. Wir sind dankbar, dass Alexander Schweitzer einen klaren Schwerpunkt gesetzt hat. Das Programm hilft nicht nur dabei, unsere Kommunen zukunftsfest aufzustellen. Es zeigt auch den Bürger*innen, dass Landespolitik bei uns vor Ort wirkt. Und vor Ort, weiß man am besten, wo das Geld am dringendsten gebraucht wird.
Das Sofortprogramm reiht sich ein in eine breite Palette kommunalfreundlicher Maßnahmen der Landesregierung: vom milliardenschweren Entschuldungsprogramm PEK über das Klimaschutz-Investitionsprogramm KIPKI bis hin zum Regionalen Zukunftsprogramm.
„Als Abgeordnete freue ich mich sehr über diese starke Unterstützung“, so Müller weiter. „Sie macht deutlich: Landespolitik wirkt – direkt bei uns vor Ort.“
Pressemeldung Susanne Müller MdL SPD
Foto: Privat
