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SPD-Landtagsfraktion: Femizide stärker in den Fokus rücken

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Zum Orange Day: Femizide stärker in den Fokus rücken – SPD-Landtagsfraktion bringt das Thema in den Landtag

Mainz/Sinzig. – Jeden zweiten Tag wird in Deutschland eine Frau durch ihren Partner oder Ex-Partner getötet. Oft sind diese Verbrechen der tragische Endpunkt einer langen Geschichte von Kontrolle und häuslicher Gewalt. Kurz vor dem 25. November, dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (Orange Day), lenkt die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz den Blick daher bewusst auf das Thema Femizide und die dringend notwendige Stärkung von Schutz und Prävention. Der Aktionstag geht auf die Ermordung der Mirabal-Schwestern 1960 in der Dominikanischen Republik zurück und erinnert weltweit an den Kampf gegen Gewalt an Frauen; die Farbe Orange steht dabei für Hoffnung und eine Zukunft ohne Gewalt.

In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen stand die Tötung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts im Mittelpunkt. „Wir müssen Femizide entschieden bekämpfen und alles dafür tun, dass Frauen in Rheinland-Pfalz sicher leben können“, betont die frauenpolitische Sprecherin und Abgeordnete Susanne Müller. „Die größte Gefahr für ein Mädchen oder eine Frau geht von ihrem Partner oder Ex-Partner aus. Neben wirksamen Schutzmaßnahmen geht es darum, das Thema aus der Tabuzone zu holen und stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.

Rheinland-Pfalz verfügt mit dem Interventionsprogramm gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen (RIGG) über ein bundesweit beachtetes Schutznetzwerk. Polizei, Frauenhäuser, Beratungsstellen, Jugendämter und Gerichte arbeiten eng zusammen, um Betroffenen schnell zu helfen. Besonders das Hochrisikomanagement, bei dem gefährliche Fälle früh erkannt und eng begleitet werden, gilt als bundesweiter Leuchtturm.

Müller verweist auf den Ausbau von Frauenhäusern, Interventionsstellen und Frauennotrufen sowie auf den Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. Auch der aktuelle Referentenentwurf zur Ergänzung des Gewaltschutzgesetzes und das geplante Gewalthilfegesetz ab 2032 seien wichtige Schritte. „Gewalt gegen Frauen bleibt eine traurige Realität. Entscheidend ist, dass Schutz und Unterstützung überall verfügbar sind. Keine Frau darf in Angst leben müssen. Wir müssen hinschauen, zuhören und gemeinsam handeln, um Gewalt zu verhindern und Leben zu schützen“, so Müller.

Pressemeldung Susanne Müller MdL SPD
Fotografin: Lana Horstmann

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