Katrin Eder: „Energiekosten für die Menschen abfedern – Energiewende entschlossen fortsetzen“
Die Energieministerinnen und ‑minister der Länder haben sich im Rahmen der heutigen Sonder-Energieministerkonferenz mit den stark gestiegenen Preisen für fossile Energieträger infolge der angespannten geopolitischen Lage im Nahen Osten befasst – Ziel der Länder ist es Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Wirtschaft kurzfristig zu entlasten und gleichzeitig den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter zu beschleunigen.
Die rheinland-pfälzische Energieministerin Katrin Eder betonte die Bedeutung gezielter Entlastungen für alle Bevölkerungsgruppen: „Die aktuellen Preissteigerungen bei fossilen Energien treffen viele Menschen und Unternehmen hart. Deshalb ist es notwendig, dass wir über eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbrauchsgruppen sprechen. Gleichzeitig müssen kriegsbedingte außergewöhnliche Gewinne einzelner Mineralölunternehmen durch eine Übergewinnsteuer abgeschöpft werden. Entscheidend ist für mich dabei: Diese Mittel müssen den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen und helfen, die Mehrbelastungen rasch abzufedern und langfristig unsere energiepolitische Unabhängigkeit zu forcieren.“
Zugleich stellte Katrin Eder klar, dass Strom in den vergangenen Jahren trotz der Energiekrise nicht dauerhaft teurer geworden sei – im Gegenteil: „Der Ausbau der erneuerbaren Energien wirkt bereits heute stabilisierend auf die Strompreise. Mehr Wind- und Solarenergie im System senken die Erzeugungskosten und machen Strom langfristig günstiger und unabhängiger von fossilen Preisschocks. Gerade deshalb ist es richtig, Strom durch eine niedrigere Stromsteuer zusätzlich zu entlasten, um so den Umstieg auf klimafreundliche Technologien weiter zu unterstützen.“
Energiestaatssekretär Michael Hauer verwies darauf, dass für den weiteren Erfolg der Energiewende vor allem verlässliche Rahmenbedingungen notwendig seien: „Damit der Ausbau von erneuerbaren Energien, Netzen und Speichern weiter Fahrt aufnehmen kann, brauchen wir stabile gesetzliche und finanzielle Rahmenbedingungen. Rheinland-Pfalz hat sich auf der letzten Energieministerkonferenz bereits dafür eingesetzt, diese Planungssicherheit zu stärken.“ Gerade angesichts der aktuellen Entwicklungen sei es entscheidend, die positive Dynamik beim Ausbau der erneuerbaren Energien nicht auszubremsen, sondern weiter zu unterstützen. Dazu gehörten auch verlässliche Förderbedingungen, eine effiziente Integration von Erzeugung, Speicherung und Flexibilisierung sowie der konsequente Ausbau der Energieinfrastruktur.
„Die Energiewende ist und bleibt der beste Schutz vor geopolitischen Krisen auf den Energiemärkten. Wer erneuerbare Energien ausbaut, sorgt für mehr Unabhängigkeit, stärkt regionale Wertschöpfung und schafft Arbeitsplätze im Land“, so Staatssekretär Hauer.
Pressemeldung Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz
Foto: © MKUEM/Christof Mattes
